Deutsch-Chinesische Umweltpartnerschaft

Bundesumweltministerin Steffi Lemke und ihr chinesischer Amtskollege Huang Runqiu haben bei ihrem heutigen Treffen die Absicht bekräftigt, ihre Zusammenarbeit zur Bewältigung der Klima- und Umweltherausforderungen zu intensivieren. China und Deutschland wollen dem besorgniserregenden Verlust der biologischen Vielfalt, dem Klimawandel sowie der Luft- und Wasserverschmutzung mit verstärkter bi- und multilateraler Zusammenarbeit entgegentreten. Beide Länder verbindet im Klima- und Umweltbereich eine langjährige Partnerschaft, die im Kontext der diesjährigen Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen durch eine gemeinsame Absichtserklärung gestärkt und weiter ausgebaut wurde.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Deutschland und China verbindet im Klima- und Umweltbereich eine langjährige Zusammenarbeit, die sich im Laufe der Zeit immer wieder weiterentwickelt hat. Bei den globalen Bemühungen zum Schutz der Umwelt kommt China eine Schlüsselrolle zu. Dies geht weit über den Ausstoß von CO2-Emissionen hinaus und umfasst eine Vielzahl von Bereichen, die für den Erhalt von biologischer Vielfalt, Ökosystemen und den globalen Umweltschutz von zentraler Bedeutung sind. China gehört ferner zu den Ländern der Welt mit der höchsten Artenvielfalt. Die Herausforderungen durch die Klimakrise, das Artenaussterben und die Umweltverschmutzung können nur gemeinsam bewältigt werden. Deshalb ist es wichtig, unsere Kooperation sowohl in multilateralen Foren als auch bilateral auszubauen. Denn um die Natur zu stärken, brauchen wir ein starkes Netz.“

Am Vortag der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen trafen sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke und der chinesische Umweltminister Huang Runqiu. Hauptgegenstand des Treffens war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und dem chinesischen Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE), die die zukünftige Zusammenarbeit u.a. in den Bereichen natürlicher Klimaschutz, Schutz der Artenvielfalt, nachhaltige Ressourcennutzung und nachhaltiges Chemikalienmanagement betont.

Beide Seiten bekräftigten die vollständige Umsetzung des im Dezember vereinbarten Globalen Rahmens für die biologische Vielfalt und haben angekündigt, dass sie bis 2024 eine überarbeitete nationale Biodiversitätsstrategie und einen Aktionsplan vorlegen wollen. Darüber hinaus wurde die Bedeutung des Schutzes und der nachhaltigen Nutzung der Meere und Ozeane durch Maßnahmen wie die Bekämpfung von Meeresmüll und die Berücksichtigung der biologischen Vielfalt jenseits der nationalen Gerichtsbarkeit (BBNJ) hervorgehoben.

Ebenfalls wurde bestätigt, dass das 7. Deutsch-Chinesische Umweltforum unter dem Motto „Together for green and sustainable development – synergy between tackling pollution, biodiversity loss and climate change“ vom 1. bis 2. November 2023 stattfinden wird. Das Umweltforum ist ein wichtiger Bestandteil des bilateralen strategischen Umweltdialogs zwischen Deutschland und China und wird gemeinsam von den beiden Umweltministerien ausgerichtet. Ziel des Forums ist der Erfahrungsaustausch zur Durchsetzung umweltpolitischer Prioritäten in der täglichen Praxis. Daher reisen neben BMUV-Vertreterinnen und -Vertretern auch Nachhaltigkeits- und Umweltbeauftragte von deutschen Unternehmen mit, die in den einzelnen Workshops der Deutsch-Chinesischen Umweltforen jeweils über ihre umweltpolitischen Erfahrungen berichten. Das letzte Umweltforum mit China fand im Oktober 2019 in Peking statt.