Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wird angepasst und betrifft die Abmahnung im Sinne des UWG wieder zu dem Instrument zu machen, wofür sie geschaffen war: Die Geltendmachung von berechtigten Ansprüchen aufgrund eines Verstoßes gegen die UWG. Welche Änderungen treten wann in Kraft und wie erfolgt die Stärkung für fairen Wettbewerb? Diskussionsbeitrag von Daniel Sebastian, IPPC LAW ReArtikel lesen

Der Digital Services Act soll eine Reihe von grundlegenden Neuerungen enthalten: einheitliche Regelungen in Europa, Haftung, Kontrolle der Diensteanbieter. Dies betrifft insbesondere Content-Delivery-Netzwerke, Social-Media Dienste, Suchmaschinen, Sharing-Dienste, Online-Werbedienste, Domain-Name-System-Dienste und Distributed-Ledger-Dienste.Artikel lesen

Stärkung der Rechte von Verbrauchern, dazu hat sich die im Consumer Protection Cooperation Network (CPC-Netzwerk) zusammengeschlossenen. Diese Behörden verfolgen das Ziel der Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze in ihren Zuständigkeiten sowohl in Deutschland als auch grenzüberschreitend Aktivitäten, um negativen Geschäftspraktiken zu begegnen.Artikel lesen

Den Abmahnmissbrauch will die Bundesregierung eindämmen und regulieren, Abmahnungen sollen auf echte Gesetzesverstöße begrenzt werden. Abmahnungen sind Rechtsinstrumente der Selbstregelung der Parteien, weil Rechtsfrieden außerhalb von Gerichtssälen gefunden werden soll.Artikel lesen

Abmahnungen wegen der Nichtbeachtung des Urheberrechts durch Filesharing und Internet-Tauschbörsen. Das Urheberrecht schützt künstlerische oder wissenschaftliche technische Leistungen, die eine gewisse Originalität und Kreativität aufweisen. Wer eine Abmahnung erhält, muss prüfen, ob er dieser nachkommt, um weitere hohe Kosten und Aufwand zu vermeiden.Artikel lesen